Für wen machen wir Politik?

Gesellschaft und Politik sind in Deutschland über viele Jahrzehnte von einer breiten und recht homogenen Mittelschicht geprägt worden. Die Konfliktlinien waren und sind die Gegensätze zwischen Arbeit und Kapital oder Stadt und Land. Diese alte Gesellschaftsordnung hat sich verändert.

In der Denkfabrik der SPD SH haben wir festgestellt: Es gibt eine neue Mittelklasse, die sich stark von der traditionellen Mittelklasse, die auch unsere SPD geprägt hat, unterscheidet.

Diese neue Mittelklasse ist überwiegend städtisch, hat Zugang zu akademischer Bildung und profitiert von Globalisierung, Digitalisierung und dem Wandel zur Wissensgesellschaft.

Die Werte der traditionellen Mittelklasse, sich an Regeln halten oder Pflichtbewusstsein, rühren auch aus der Verankerung in dauerhaften Gemeinschaften (der Nachbarschaft, dem Dorf, dem Sportverein, der Region). Diese traditionellen Werte verlieren vermeintlich mehr und mehr ihre Anerkennung.

Die neue Mittelklasse schafft es, Politik in ihrem eigenen Interesse zu organisieren:

• Sie möchte Inklusion, aber schickt ihre Kinder auf Schulen, die wenig für die Inklusion leisten müssen.
• Sie fördert den Ausbau erneuerbarer Energien über den Strompreis, kann aber selbst über Solaranlagen und Speicher die Kosten reduzieren.
• Sie erhöht Baukosten durch Energieeffizienzvorgaben und gibt sich selbst Steuerprivilegien, um sie zu finanzieren.
• Sie macht die Hochschulen kostenfrei, aber erhebt Gebühren für die Kita.
• Sie wandelt Straßen in Radwege für die Städter, aber bietet den Pendlern keine Alternativen.

Doch was schlussfolgern wir aus diesen Beobachtungen? Diese aufgeworfene Frage möchten wir mit Thomas Losse-Müller* und euch diskutieren.

*mehr zu unserem Sprecher unserer Denkfabrik Thomas Losse-Müller: www.21staatskunst.de